Auf Grund des § 80 (4) ThürKO ist die Jahresrechnung 2019 öffentlich bekanntzumachen.   Die Jahresrechnung der Stadt Bad Salzungen liegt in der Zeit vom 12.02.2024 bis 27.02.2024 zur Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Bad Salzungen, Entleich 8, (Fachbereich Finanzen), während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich aus.   Zur Einsichtnahme liegen ·         die geprüfte Jahresrechnung 2019 mit ihren Anlagen, ·         der Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung 2019 und die Entlastung des Bürgermeisters ...

Am Mittwoch, dem 07.02.2024, findet um 19:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Salzungen statt. Sitzungsort: Trinkhalle, An den Gradierhäusern, 36433 Bad Salzungen Tagesordnung Öffentlicher Teil:    1  Feststellung der form- und fristgemäßen Einladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit  2  Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 12.12.2023  3  Informationen des Bürgermeisters  4  Würdigung des Ehrenamtes in der Kur-, Kreis- und Garnisonsstadt Bad Salzungen und Würdigung aus der Ehrenamtsgala des WartburgkreisesVorlage: ...

Am Dienstag, dem 06.02.2024, findet um 19:00 Uhr eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Bad Salzungen statt. Sitzungsort: Bibliothek, Kurhausstr. 12, 36433 Bad Salzungen   Tagesordnung Öffentlicher Teil  Feststellung der form- und fristgemäßen Einladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit Genehmigung der Niederschrift vom 07.11.2023  - öffentlicher Teil Informationen des Bürgermeisters Vorstellung und Beschluss der Planung Umbau Bushaltestelle Klinikum inklusive barrierefreier ZuwegungVorlage: BV/0168/2023 Vorstellung und Beschluss der Planung zum Ausbau der "Neue ...

Am Montag, dem 05.2.2024, findet um 19:00 Uhr eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Senioren, Sport und Kultur des Stadtrates der Stadt Bad Salzungen statt. Sitzungsort: Bibliothek, Kurhausstr. 12, 36433 Bad Salzungen   Tagesordnung                       Öffentlicher Teil: Feststellung der form- und fristgemäßen Einladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit Genehmigung der Niederschrift vom 06.11.2023 -öffentlicher Teil Informationen durch den Bürgermeister Antrag auf ...

Der Hauptausschuss des Stadtrates Bad Salzungen hat in seiner Sitzung am 24.01.2024 folgende Beschlüsse gefasst:   Stadtsanierung "Innenstadt" Musikschule Heizungsanlage Überplanmäßige Ausgabe BV/0012/2024 Beschluss: einstimmig beschlossen   Mitgliedschaft im Verein "Bad Salzunger Bürger gegen illegale Graffiti" BV/0015/2024 Beschluss: einstimmig beschlossen

Die Bioabfalltonne – Pflicht für alle Haushalte! Der Abfallwirtschaftszweckverband Wartburgkreis-Stadt Eisenach ist gesetzlich zur Getrenntsammlung der Abfälle verpflichtet. Um der vorgeschriebenen Getrenntsammlungsquote zu entsprechen, muss die Anschlusspflicht der Biotonne durchgesetzt werden. Diese Maßnahme dient nicht nur zur Reduzierung der finanziellen Belastung durch die Restmüllgebühren, sondern auch einem nachhaltigen Beitrag zur Verwertung von Abfällen zu leisten. Die positiven Aspekte im Überblick: 1. Finanzielle Entlastung: Die Nutzung der Bioabfalltonne trägt nicht nur zur Umweltfreundlichkeit bei, sondern entlastet auch die ...

Am Mittwoch, dem 24.01.2024, findet um 19:00 Uhr eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bad Salzungen statt. Sitzungsort: Sitzungssaal 1, Ratsstraße 2, 36433 Bad Salzungen Tagesordnung Öffentlicher Teil 1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit 2. Herstellung des Benehmens mit dem Hauptausschuss - öffentlicher Teil 3. Informationen des Bürgermeisters 4. Stadtsanierung "Innenstadt"    Musikschule Einbau Fernwärmeheizanlage    Überplanmäßige Ausgabe    Vorlage: BV/0012/2024 5. Mitgliedschaft im ...

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung - ThürKO - in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41 ff.), in der jeweils gültigen Fassung und dem § 3 des Thüringer Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechtevon Senioren (ThürSenMitwBetG) vom 10. Oktober 2019 (GVBl. S. 411 ff.) in der jeweils gültigen Fassung, hat der Stadtrat der Stadt Bad Salzungen in seiner Sitzung am 22.11.2023 folgende Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Bad Salzungen beschlossen: § 1 Bezeichnung und GrundsätzeIn der Stadt Bad Salzungen wird ein Beirat zur Stärkung der ...

Der Stadtrat der Stadt Bad Salzungen hat in seiner Sitzung am 22.11.2023 folgende4. Änderung der Gebührensatzung der Stadt- und Kreisbibliothek vom 07.11.2001beschlossen: I. Das Gebührenverzeichnis als Bestandteil und Anlage der Gebührensatzung wird wiefolgt geändert: Ziffer 1) Benutzungsgebühren Abs. (1) erhält folgende Fassung:Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr, Kurgäste sowie Gäste, die Inhaber einer Gästekarte sind, sind von den Benutzungsgebühren befreit. Ziffer 1) Benutzungsgebühren Abs. (2) erhält folgende Fassung:Jahresgebühr pro Benutzer und Onlinebenutzer nach dem vollendeten 18. ...

Aufgrund des § 8 Abs. 1, § 12 Satz 1 Nr. 1, § 17 Abs.1 Satz 3 und 4 und Abs. 2 sowie § 18 Abs. 1 Satz 1 und 2, Abs. 3 Satz 1 und Abs. 4 des Thüringer Tiergesundheitsgesetzes (ThürTierGesG) in der Fassung vom 30. März 2010 (GVBl. S. 89), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 2. Juli 2019 (GVBl. S. 236), hat der Verwaltungsrat der Tierseuchenkasse am 20. Oktober 2023 folgende Satzung beschlossen:   § 1 (1) Zur Erhebung der Tierseuchenkassenbeiträge für das Jahr 2024 werden die Beitragssätze für die einzelnen Tierarten wie folgt festgesetzt:   1. Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel je Tier 4,20 ...