BCKategorie 09.11.2015 13:34:02 Uhr
Satzungen und Rechtsvorschriften
Stadt Bad Salzungen
Die nachfolgend aufgeführten Satzungen und Rechtsvorschriften sind unter dem jeweiligen Stichwort alphabetisch geordnet.
Änderungssatzungen wurden in die Satzungen bereits eingearbeitet. Die vollständigen Satzungstexte und die Änderungssatzungen liegen im Hauptamt der Stadtverwaltung Bad Salzungen vor und können dort eingesehen werden (☎ 03695/671-334).
Für die Richtigkeit und Vollständigkeit übernimmt die Stadtverwaltung keine Gewähr.
Auf dieser Seite nicht veröffentlicht sind Abrundungssatzungen und Haushaltssatzung – diese können im Bauamt (☎ 03695/671-601) bzw. in der Finanzverwaltung (☎ 03695/671-412) eingesehen werden.
Satzungen und Rechtsvorschriften von A bis Z
- Baugestaltungssatzung 1. Änderung vom 13.09.2023
- Baumschutzsatzung vom 29.11.2007 inkl. der 1. Änderung vom 11.03.2019
- Bibliothek - Benutzungssatzung vom 07.11.2001
- Bibliothek - Gebührensatzung vom 07.11.2001 inkl. der Änderung vom 25.09.2013
- Erhaltungssatzung vom 05.06.1991
- Erschließungsbeitragssatzung vom 11.05.2004
- Ergänzungssatzung "Unterer Schutz", Ortsteil Langenfeld
- Erstreckungssatzung des Ortsrechts der Stadt Bad Salzungen vom 11.12.2019
- Erstreckungssatzung des Ortsrechtes der Stadt Bad Salzungen auf die ehemalige Gemeinde Moorgrund (Erstreckungssatzung Moorgrund) vom 14.04.2021
- Feuerwehraufwandsentschädigungssatzung Neufassung vom 07.05.2021
- Feuerwehr-Kostenersatz- und Gebührensatzung vom 21.07.2011
- Feuerwehr- und Wasserwehrdienstsatzung
- Flächennutzungsplan
- Förderrichtlinie der Stadt Bad Salzungen über die Gewährung von Finanzhilfen zur Förderung von Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung
- Haus- und Badeordnung der Freibäder der Stadt Bad Salzungen
- Entgeltordnung für die Freibäder der Stadt Bad Salzungen
- Satzung zur Außerkraftsetzung der Nutzungs- und Gebührensatzungen der Stadt Bad Salzungen bezüglich der städtischen Freibäder 2021
- Friedhofssatzung vom 17.12.2019
- Friedhofsgebührensatzung vom 28.12.2020
- Geschäftsordnung in der Fassung vom 02.12.2020
- Grünanlagensatzung vom 18.12.2019
- Grünanlagengebührensatzung vom 18.12.2019
- Hauptsatzung vom 18.12.2020
- Haushaltssatzung vom 01.01.2024
- Hundesteuersatzung ab 01.01.2022
- Jagdpacht - Merkblatt zum zukünftigen Vorgehen für die Beantragung der Auszahlung des Reinertrages
- Jugendförderrichtlinie vom 10.07.2008
- Kindertagesstätten - Benutzungssatzung ab 01.01.2022
- Kindertagesstätten - Gebührensatzung ab 01.01.2022
- Kurbeitragssatzung vom 09.12.2014
- Mitbenutzungsordnung für alle städtischen Gebäude und Räumlichkeiten vom 12.06.2023
- Mitbenutzungsordnung für die Sportstätten der Stadt Bad Salzungen vom 12.06.2023
- Nutzungs- und Vergabeordnung des städtischen Inventars vom 07.12.2022
- Obdachlosenunterkunft - Benutzungssatzung vom 24.11.1997
- Obdachlosenunterkunft - Kostensatzung vom 19.12.2014
- Ordnungsbehördliche Verordnung Stand 24.11.2021
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Anlegen und Unterhalten von Osterfeuern, Lagerfeuern oder ähnlichen offenen Brauchtumsfeuern im Bereich der Kreisstadt Bad Salzungen vom 21.02.2023
- Parkgebührenordung der Stadt Bad Salzungen
- 1. Änderungsverordnung zur Parkgebührenordnung der Stadt Bad Salzungen vom 12.05.2015
- Neufassung der Parkgebührenordnung der Stadt Bad Salzungen vom 27.10.2016
- Richtlinie der Stadt Bad Salzungen für die Förderung von Sport, Kultur und Vereinen (Neufassung ab 01.01.2023)
- Antrag Projektförderung gemäß Richtlinie der Stadt Bad Salzungen (neu)
- Antrag sonstige Förderungen gemäß Richtlinie der Stadt Bad Salzungen (neu)
- I Fördervoranfrage - Antrag Förderung investiver Maßnahmen gemäß Richtlinie der Stadt Bad Salzungen
- II Förderantrag - Antrag Förderung ivestiver Maßnahmen gemäß Richtlinie der Stadt Bad Salzungen
- Richtlinie zur Würdigung des Ehrenamtes in der Kur- und Kreisstadt Bad Salzungen
- Antrag zur Würdigung von Ehrenämtern
- Sanierungssatzung Stand 09.12.1997
- Satzung des Seniorenbeirats
- Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate
- Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuern
- Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet des Geltungsbereiches
der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/95 „Am großen Teiche“ in
Hämbach - Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 (1) Zi. 1 Baugesetzbuch
- Stadionordnung vom 10.10.2018
- Stadtarchiv - Benutzungssatzung vom 29.11.2003
- Stadtarchiv - Gebührensatzung vom 10.12.2012
- Sondernutzungsgebührensatzung Stand 29.10.2014
- Sondernutzungssatzung vom 17.12.2019
- Stellplatz- und Garagensatzung mit 1. Änderung vom 31.01.2020
- Straßenausbaubeitragssatzung vom 23.10.2002
- Straßenreinigungssatzung vom 17.12.2019
- Unternehmenssatzung KTU
- Verwaltungskostensatzung vom 24.09.2013 mit 1. Änderung 2019
- Werbeanlagensatzung 27.08.2018
- Werner-Seelenbinder-Halle - Hallenordnung vom 01.11.2001