Öffentliche Beschlussfassungen des Stadtrates vom 29.10.2024
In der öffentlichen Sitzung des Stadrates vom 29.10.2024 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Wasserbenutzungssatzung des Wasser und Abwasser-Verbandes Bad Salzungen (GS-WBS) vom 11. November 2005
Vorlage: BV/0143/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
2. Satzung zur Änderung der Gebühren- und Kostenerstattungssatzung (GKS-EWS) zur Entwässerungssatzung des Wasser und Abwasser-Verbandes Bad Salzungen vom 08.Dezember 2016
Vorlage: BV/0144/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Erhöhung der Eintrittspreise Solewelt zum 01.01.2025
Vorlage: BV/0145/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss einschließlich Bilanz- und Jahresbericht der GEWOG GmbH Bad Salzungen für das Geschäftsjahr 2023
Vorlage: BV/0118/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Entlastung des Geschäftsführers der GEWOG GmbH Bad Salzungen für das Geschäftsjahr 2023
Vorlage: BV/0121/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der GEWOG GmbH Bad Salzungen für das Geschäftsjahr 2023
Vorlage: BV/0119/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung über die Benutzung der kommunalen Kindergärten der Stadt Bad Salzungen und ihrer Ortsteile
Vorlage: BV/0122/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages zur Senkung des Kostendeckungsgrades der Benutzungsgebühren für Kindertagesstätten in Bad Salzungen
Vorlage: BV/0154/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zuschuss zu den Verpflegungskosten der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft der Stadt Bad Salzungen und ihrer Ortsteile
Vorlage: BV/0147/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindergärten in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Stadt Bad Salzungen und ihrer Ortsteile
Vorlage: BV/0123/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Stadtsanierung Bad Salzungen „Innenstadt“
Beschluss zur Verlängerung der Sanierungsdurchführung gemäß
§ 235 (4) BauGB
Vorlage: BV/0112/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Stadtsanierung Bad Salzungen „Innenstadt“
Beschluss zu Kosten- und Finanzierungsplan 2024
Vorlage: BV/0113/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stadt Bad Salzungen
Vorlage: BV/0116/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1 "Hutweide/Jagdrasen" der Stadt Bad Salzungen im OT Etterwinden
Vorlage: BV/0120/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Bestellung eines Mitgliedes für die Steuerungsgruppe der KAG "Jugendarbeit Planungsregion 5"
Vorlage: BV/0146/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss, Lagebericht und Ergebnisverwendung des Kur- und Touristikunternehmen der Stadt Bad Salzungen Kommunale AöR für das Geschäftsjahr 2023
Vorlage: BV/0126/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Entlastung des Vorstands des Kur- und Touristikunternehmens der Stadt Bad Salzungen Kommunale AöR für das Geschäftsjahr 2023
Vorlage: BV/0134/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Entlastung des Verwaltungsrates des Kur- und Touristikunternehmens der Stadt Bad Salzungen Kommunale AöR für das Geschäftsjahr 2023
Vorlage: BV/0133/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen