Öffentliche Beschlussfassungen des Stadtrates vom 21.08.2024
In der Sitzung des Stadtrates vom 21.08.2024 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Bestellung eines Behindertenbeauftragten (m/w/d) der Stadt Bad Salzungen
BV/0061/2024
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Bestellung eines Integrationsbeauftragten (m/w/d) der Stadt Bad Salzungen
BV/0071/2024
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Bestellung des Ortswegewartes (m/w/d) für die Stadt Bad Salzungen
BV/0060/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Feststellung Jahresrechnung 2020 der Haushaltswirtschaft der Stadt Bad Salzungen
BV/0075/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Bad Salzungen für das Haushaltsjahr 2020
BV/0076/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschluss über die Jahresrechnung 2021 der Haushaltswirtschaft der Stadt Bad Salzungen
BV/0077/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Bad Salzungen für das Haushaltsjahr 2021
BV/0078/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Stadtsanierung Bad Salzungen "Innenstadt"
Maßnahme: Energetische Sanierung der Ersten Stadtschule Planung LP 1-4
Hier: Weitergabe an Dritte (Landratsamt)
BV/0073/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 80 sonstiges Sondergebiet Hospiz-Zentrum "Hospiz St. Wendel" der Stadt Bad Salzungen - Kernstadt - Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
BV/0056/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ergänzung zum Durchführungsvertrag des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 80 "Hospiz St. Wendel"
BV/0095/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Aufstellungsbeschluss zur Ergänzung (11. Änderung) des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Salzungen für die Ortsteile Frauensee, Springen Möllersgrund, Knottenhof und Schergeshof, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch)
BV/0057/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Aufstellungsbeschluss zur Ergänzung (12. Änderung) des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Salzungen für die Ortsteile Etterwinden, Gräfen-Nitzendorf, Gumpelstadt, Kupfersuhl, Möhra, Waldfisch und Witzelroda, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch)
BV/0058/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt für die Haushaltsstelle 4643.079.9600 Neugestaltung Außenanlagen Kindergarten "Seezwerge" Frauensee
BV/0064/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt für die Haushaltsstelle 6150.909.9500 Freiflächengestaltung Alter Gutshof Hämbach mit Teich
BV/0065/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt für die Haushaltsstelle 7631.9400 Multifunktionales Gebäude Hämbach
BV/066/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt für die Haushaltsstelle 5626.409.9600 Baustraße und Teilrückbau Gebäude Kegler/Schützen
BV/0067/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt für die Haushaltsstelle 5625.413.9500 Sanierung Sportstätte Heerstatt
BV/0068/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt für die Haushaltsstelle 6150.404.9600 DE - Abriss und Neugestaltung Dorfmitte Oberrohn
BV/0087/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschaffung Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 10 für die Freiwillige Feuerwehr Bad Salzungen Wache 5 Tiefenort/Unterrohn
BV/0079/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen