Öffentliche Beschlussfassungen des Stadtrates vom 20.11.2024

In der öffentlichen Sitzung des Stadrates vom 20.11.2024 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss über die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan und Stellenplan 2025 des Kur- und Touristikunternehmens der Stadt Bad Salzungen kommunale AöR

Vorlage: BV/0159/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

1. Änderungssatzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Bad Salzungen einschließlich aller Ortsteile (Hundesteuersatzung)

Vorlage: BV/0141/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Änderung der Entgeltordnung für alle städtischen Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Bad Salzungen außer Sportstätten

Vorlage: BV/0138/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Änderung der Entgeltordnung für die Freibäder der Stadt Bad Salzungen ("Drei Eichen" Bad Salzungen, Tiefenort, Gumpelstadt)

Vorlage: BV/0139/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anpassung der Ausbildungsprämie der Freiwilligen Feuerwehr Bad Salzungen

Vorlage: BV/0140/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt für den Erwerb eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges für die FF Bad Salzungen

Vorlage: BV/0165/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bad Salzungen

Vorlage: BV/0158/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Neufassung der „Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Bad Salzungen“

Vorlage: BV/0157/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Neufassung der Kurbeitragssatzung

Vorlage: BV/0161/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Mitglieder des Verbraucherbeirates des Wasser und Abwasser-Verband Bad Salzungen

Vorlage: BV/0164/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Bestellung eines Kuratoriumsmitglieds gemäß § 7 (2) Buchst. e der Stiftungssatzung

Vorlage: BV/0132/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen