Einladung zur Stadtratsitzung am 22.11.2023

Am Mittwoch, dem 22.11.2023, findet um 19:00 Uhr eine öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Salzungen statt.

Sitzungsort: Trinkhalle, An den Gradierhäusern, 36433 Bad Salzungen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Feststellung der form- und fristgemäßen Einladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit
 
2. Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 18.10.2023
 
3. Informationen des Bürgermeisters
 
4. Beschluss über die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan und Stellenplan 2024 des Kur- und Touristikunternehmens der Stadt Bad Salzungen kommunale AöR
 
5. Beteiligungsbericht über die unmittelbaren sowie mittelbaren Beteiligungen der Stadt Bad Salzungen an Kapitalgesellschaften
 
6. ISEK Bad Salzungen, Fortschreibung 2022/2023; Beschlussfassung
 
7. B-Plan Nr. 1 "Hutweide/Jagdrasen" Etterwinden, Aufhebungsverfahren, Hier: Billigung des Entwurfes und Öffentlichkeitsbeteiligung
 
8. Beschluss über außerplanmäßige Ausgaben Energetische Quartierskonzepte KaLaHo
 
9. Energetisches Klimaquartierskonzept Kaltenborn, Beschlussfassung
 
10. Energetisches Klimaquartierskonzept Hohleborn, Beschlussfassung
 
11. Energetisches Klimaquartierskonzept Langenfeld, Beschlussfassung
 
12. Blockentwicklungskonzept Riemesborngasse; Beschlussfassung
 
13. 4. Änderung der Gebührensatzung der Stadt- und Kreisbibliothek Bad Salzungen

14. Museumsordnung Museum "Türmchen" Bad Salzungen
 
15. Entgeltordnung Museum "Türmchen" Bad Salzungen
 
16. Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Bad Salzungen
 
17. Gründung einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Aufgabenübernahme der Jugendarbeit
 
18. Antrag CDU-Fraktion Eingang 18.10.2023

19. Antrag Fraktion Freie Wähler/SPD/FDP/Grüne/Bürgerinitiative vom 21.10.2023
 
20. Neubesetzung des Sitzes der Fraktion „Die Linke“ im „Ausschuss für Soziales, Jugend, Senioren, Sport und Kultur“
 
21. Neubesetzung des Sitzes der Fraktion „Die Linke“ im „Ausschuss für Stadtentwicklung“
 
22. Einwohnerfragestunde