Einladung zur Stadtratsitzung am 13.09.2023

Am Mittwoch, dem 13.09.2023, findet um 19:00 Uhr eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Salzungen statt.

Sitzungsort: Trinkhalle, An den Gradierhäusern, 36433 Bad Salzungen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
1. Feststellung der form- und fristgemäßen Einladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

2. Genehmigung der Niederschrift vom 05.07.2023 - öffentlicher Teil

3. Informationen des Bürgermeisters

4. Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 58 ThürKO für die Umgestaltung der Meininger Straße in Witzelroda

5. Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß §58 ThürKO für die Neugestaltung der Freiflächen der Kindertagesstätte „Seezwerge“ in Frauensee

6. Stadtsanierung "Innenstadt" Um- und Neugestaltung Kulturgarten - FFG Musikschule/Stadtbibliothek | Überplanmäßige Ausgabe

7. Intergriertes Hochwasserschutzkonzept Suhl; hier: Übertragung der Aufgabe an den GUV Hörsel/ Nesse

8. Integriertes Hochwasserschutzkonzept Elte; Übertragung der Aufgabe an den GUV Hörsel/ Nesse

9. Änderung der Baugestaltungssatzung der Stadt Bad Salzungen

10. Tourismuskonzept Bad Salzungen 2035

11. Neufassung der Kurbeitragssatzung

12. Einwohnerfragestunde

gez.
Bohl
Bürgermeister