Einladung zur Stadtratsitzung am 05.07.2023

Am Mittwoch, dem 05.07.2023, findet um 19:00 Uhr eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Salzungen statt.

Sitzungsort: Pressenwerk, Bahnhofstraße 41, 36433 Bad Salzungen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Feststellung der form- und fristgemäßen Einladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

2. Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 06.06.2023

3. Informationen des Bürgermeisters

4. Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten

5. Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Wirtschaftsplan und Stellenplan 2023 des Kur- und Touristikunternehmens der Stadt Bad Salzungen Kommunale AöR

6. Information über den aktuellen Sachstand der Anmeldung und Bewilligung von Objekten zur Förderung im Programm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) inkl. Rückblick auf die bereits realisierten Projekte der vergangenen Förderperiode

7. Grundsatzbeschluss - Errichtung eines Stadtgeschichtlich-Medialen Zentrums am Markt 11 in Bad Salzungen

8. Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 58 ThürKO für die Erweiterung des Sportplatzgebäudes Langenfeld und energetische Aufwertung

9. Bebauungsplan Nr. 57 Gesundheitshotel, Hier: 1. Änderung, Reduzierung des Geltungsbereiches

10. Änderung der Baugestaltungssatzung der Stadt Bad Salzungen

11. Einwohnerfragestunde

gez.
Bohl
Bürgermeister