Einladung zur Sitzung des Stadtrates am 12.03.2025

Am Mittwoch, dem 12.03.2025, findet um 18:00 Uhr eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Salzungen statt.

Sitzungsort: An den Gradierhäusern 4, Trinkhalle

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Feststellung der form- und fristgemäßen Einladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

2. Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 20.11.2024 und 04.12.2024

3. Informationen des Bürgermeisters

4. Würdigung des Ehrenamtes in der Kur-, Kreis- und Garnisonsstadt Bad Salzungen

5. Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2022 der Haushaltswirtschaft der Stadt Bad Salzungen

6. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Bad Salzungen für das Haushaltsjahr 2022

7. Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2023 der Haushaltswirtschaft der Stadt Bad Salzungen

8. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Bad Salzungen für das Haushaltsjahr 2023

9. Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt für die Haushaltsstelle 6300.332.9500 Frankensteinstraße

10. Stadtsanierung Bad Salzungen „Innenstadt“

Baumaßnahme: Energetische Sanierung Andreasstr. 11 (altes Landratsamt) Weitergabe an Dritte - Landratsamt

11. Stadtsanierung Bad Salzungen, Ortsteil Tiefenort Stadtumbaugebiet "Historisches Ortszentrum" Förderrichtlinie zur Vergabe von Fördermitteln der Stadt Bad Salzungen

Erweiterung auf das Stadtumbaugebiet "Historisches Ortszentrum" Tiefenort

12. Bauleitverfahren für den Bebauungsplan Nr. 57 - 1. Änderung "Gesundheitshotel Am Keltenbad"; hier: Aufhebung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses

13. Bauleitverfahren für den Bebauungsplan Nr. 57 - 1. Änderung "Gesundheitshotel Am Keltenbad"; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

14. Bauleitplanverfahren für den Bebauungsplan Nr. 68 Wohngebiet "Am Unzbach"; hier: Billigungs- und Offenlegungsbeschluss

15. Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Bad Salzungen

16. Energetisches Quartierskonzept "An den Beeten" (EQK)

17. Kriterienkatalog zur Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen

18. Rückblick und Ausblick zur Arbeit in den öffentlichen Einrichtungen

19. Neufassung der Richtlinie der Stadt Bad Salzungen zur Förderung der internationalen Kinder- und Jugendbegegnung

20. Kofinanzierung des Projektes ThINKA- Stadtteilzentrum Bad Salzungen für die Jahre 2025 bis 2028 mit der Ermächtigung zum Haushaltsvorgriff

21. Beschluss über die Kofinanzierung einer 0,5 VBE für die ThEKiZ - Förderung in den Kindertageseinrichtungen

22. Neufassung der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Bad Salzungen

23. Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten der Stadt Bad Salzungen

24. Tätigkeitsbericht des Integrationsbeauftragten der Stadt Bad Salzungen

25. Tätigkeitsbericht des Ortswegewarts der Stadt Bad Salzungen

26. Geschwindigkeitsüberwachung des fließenden Verkehrs durch die Stadt Bad Salzungen

27. Einwohnerkennzahlen der Stadt Bad Salzungen 2024

28. Einwohnerfragestunde