Einladung zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 29.10.2024

Am Dienstag, dem 29.10.2024, findet um 18:00 Uhr eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Salzungen statt.

Sitzungsort: An den Gradierhäusern 4, Trinkhalle

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Feststellung der form- und fristgemäßen Einladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit
 
2. Genehmigung der Niederschrift vom 25.09.2024 - öffentlicher Teil
 
3. Informationen des Bürgermeisters
 
4. 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Wasserbenutzungssatzung des Wasser und Abwasser-Verbandes Bad Salzungen (GS-WBS) vom 11. November 2005
 
5. 2. Satzung zur Änderung der Gebühren- und Kostenerstattungssatzung (GKS-EWS) zur Entwässerungssatzung des Wasser und Abwasser-Verbandes Bad Salzungen vom 08.Dezember 2016
 
6. Jahresabschluss, Lagebericht und Ergebnisverwendung des Kur- und Touristikunternehmen der Stadt Bad Salzungen Kommunale AöR für das Geschäftsjahr 2023
 
7. Entlastung des Vorstands des Kur- und Touristikunternehmens der Stadt Bad Salzungen Kommunale AöR für das Geschäftsjahr 2023
 
8. Entlastung des Verwaltungsrates des Kur- und Touristikunternehmens der Stadt Bad Salzungen Kommunale AöR für das Geschäftsjahr 2023
 
9. Erhöhung der Eintrittspreise Solewelt zum 01.01.2025
 
10. Jahresabschluss einschließlich Bilanz- und Jahresbericht der GEWOG GmbH Bad Salzungen für das Geschäftsjahr 2023
 
11. Entlastung des Geschäftsführers der GEWOG GmbH Bad Salzungen für das Geschäftsjahr 2023
 
12. Entlastung des Aufsichtsrates der GEWOG GmbH Bad Salzungen für das Geschäftsjahr 2023
 
13. Neufassung der Satzung über die Benutzung der kommunalen Kindergärten der Stadt Bad Salzungen und ihrer Ortsteile
 
14. Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages zur Senkung des Kostendeckungsgrades der Benutzungsgebühren für Kindertagesstätten in Bad Salzungen
 
15. Zuschuss zu den Verpflegungskosten der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft der Stadt Bad Salzungen und ihrer Ortsteile
 
16. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindergärten in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Stadt Bad Salzungen und ihrer Ortsteile
 
17. Stadtsanierung Bad Salzungen „Innenstadt“ - Beschluss zur Verlängerung der Sanierungsdurchführung gemäß § 235 (4) BauGB
 
18. Stadtsanierung Bad Salzungen „Innenstadt“ - Beschluss zu Kosten- und Finanzierungsplan 2024
 
19. Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stadt Bad Salzungen
 
20. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1 "Hutweide/Jagdrasen" der Stadt Bad Salzungen im OT Etterwinden
 
21. Bestellung eines Mitgliedes für die Steuerungsgruppe der KAG "Jugendarbeit Planungsregion 5"
 
22. Einwohnerfragestunde