Einladung zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 21.08.2024

Am Mittwoch, dem 21.08.2024, findet um 19:00 Uhr eine öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Salzungen statt.

Sitzungsort: Trinkhalle, An den Gradierhäusern 4

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Feststellung der form- und fristgemäßen Einladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit
 
2. Informationen des Bürgermeisters

3. Aufgaben Behindertenbeauftragter (m/w/d) der Stadt Bad Salzungen
 
4. Bestellung eines Behindertenbeauftragten (m/w/d) der Stadt Bad Salzungen
 
5. Aufgaben Integrationsbeauftragter (m/w/d) der Stadt Bad Salzungen
 
6. Bestellung eines Integrationsbeauftragten (m/w/d) der Stadt Bad Salzungen
 
7. Bestellung des Ortswegewartes (m/w/d)  für die Stadt Bad Salzungen
 
8. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Bad Salzungen vom 24.11.2021
 
9. Feststellung Jahresrechnung 2020 der Haushaltswirtschaft der Stadt Bad Salzungen
 
10. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Bad Salzungen für das Haushaltsjahr 2020
 
11. Beschluss über die Jahresrechnung 2021 der Haushaltswirtschaft der Stadt Bad Salzungen
 
12. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Bad Salzungen für das Haushaltsjahr 2021
 
13. Stadtsanierung Bad Salzungen "Innenstadt" Maßnahme: Energetische Sanierung der Ersten Stadtschule Planung LP 1-4
Hier: Weitergabe an Dritte (Landratsamt)
 
14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 80 sonstiges Sondergebiet Hospiz-Zentrum "Hospiz St. Wendel" der Stadt Bad Salzungen - Kernstadt - Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
 
15. Ergänzung zum Durchführungsvertrag des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 80 "Hospiz St. Wendel"
 
16. Aufstellungsbeschluss zur Ergänzung (11. Änderung) des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Salzungen für die Ortsteile Frauensee, Springen Möllersgrund, Knottenhof und Schergeshof, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch)
 
17. Aufstellungsbeschluss zur Ergänzung (12. Änderung) des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Salzungen für die Ortsteile Etterwinden, Gräfen-Nitzendorf, Gumpelstadt, Kupfersuhl, Möhra, Waldfisch und Witzelroda, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch)
 
18. Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt für die Haushaltsstelle 4643.079.9600  Neugestaltung Außenanlagen Kindergarten "Seezwerge" Frauensee
 
19. Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt für die Haushaltsstelle 6150.909.9500 Freiflächengestaltung Alter Gutshof Hämbach mit Teich
 
20. Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt für die Haushaltsstelle 7631.9400 Multifunktionales Gebäude Hämbach
 
21. Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt für die Haushaltsstelle 5626.409.9600 Baustraße und Teilrückbau Gebäude Kegler/Schützen
 
22. Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt für die Haushaltsstelle 5625.413.9500 Sanierung Sportstätte Heerstatt
 
23. Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt für die Haushaltsstelle 6150.404.9600 DE - Abriss und Neugestaltung Dorfmitte Oberrohn
 
24. Beschaffung Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 10 für die Freiwillige Feuerwehr Bad Salzungen Wache 5 Tiefenort/Unterrohn
 
25. Einwohnerfragestunde