Einladung zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 20.11.2024

Am Mittwoch, dem 20.11.2024, findet um 19:00 Uhr eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Salzungen statt.

Sitzungsort: Trinkhalle, An den Gradierhäusern 4

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
1. Feststellung der form- und fristgemäßen Einladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit
 
2. Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 29.10.2024
 
3. Informationen des Bürgermeisters

4. Beschluss über die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan und Stellenplan 2025 des Kur- und Touristikunternehmens der Stadt Bad Salzungen kommunale AöR
 
5. 1. Änderungssatzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Bad Salzungen einschließlich aller Ortsteile (Hundesteuersatzung)

6. Änderung der Entgeltordnung für alle städtischen Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Bad Salzungen außer Sportstätten

7. Änderung der Entgeltordnung für die Freibäder der Stadt Bad Salzungen ("Drei Eichen" Bad Salzungen, Tiefenort, Gumpelstadt)
 
8. Anpassung der Ausbildungsprämie der Freiwilligen Feuerwehr Bad Salzungen

9. Außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt für den Erwerb eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges für die FF Bad Salzungen
 
10. Veränderung der Höchstbeträge der Aufwandsentschädigungen der ehrenamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit und Veränderung der Mindestbeträge der Entschädigungen der Stadtratsmitglieder

11. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bad Salzungen
 
12. Neufassung der „Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Bad Salzungen“
 
13. Neufassung der Kurbeitragssatzung

14. Mitglieder des Verbraucherbeirates des Wasser und Abwasser-Verband Bad Salzungen

15. Bestellung eines Kuratoriumsmitglieds gemäß § 7 (2) Buchst. e der Stiftungssatzung

16. Einwohnerfragestunde